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AGB-Recht.de

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Beschreibung: Blog zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Moderne Verträge (Arbeitsvertrag, Miete, Telefon /Handy, Software-Lizenz, u.v.m.) sind aus dem Vertragsrecht nicht mehr wegzudenken. Viele Rechtsfälle lassen sich anhand der aktuellen Rechtsprechung bzw. neuen Urteilen klären. Fehlerhafte AGB können von Wettbewerbern abgemahnt werden. Die Seite AGB-Recht des Kieler Rechtsanwalts Siegfried Exner, Kiel bietet kostenlos Gesetz und Urteile zur Information.
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    Im Fall des im Marz ergangenn Urteils des LG Kiel ging es um mehrere AGB-Klauseln des Mobilfunkanbeiters klarmobil.de. Es wurden folgende AGB-Klauseln als rechtswidrig und unwirksam gehalten:...
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    Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Der...
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    BGH, Urteil vom 06.07.2011, Az. VIII ZR 293/10 (Kaufrecht) – Der Fall des BGH betrifft auch auf viele Werbeaussagen bzw. Online-Angebote mit “Garantie” und...
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    BGH, Urteil vom 14.04.2010, VIII ZR 123/09 – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute eine Vertragsklausel in einem Auto-Kaufvertrag für wirksam erklärt, durch die der Schadensersatzanspruch der...
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Kategorie: Recht
Titel AGB-Recht.de
URL des Eintrags: http://agb-recht.de
Link hinzugefügt: 14.03.2009
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