08.02.2012
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Rechtslupe

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Beschreibung: Nachrichten aus allen Gebieten von Recht und Steuern. Jeden Tag aktuell und alle Nachrichten übersichtlich aufbereitet. Ebenfalls hier finden Sie ein Nachrichtenarchiv mit juristischen und steuerlichen Informationen seit 2005
Die letzten Einträge
  • Rhythmische Massagen von Rechtslupe
    Von der gesetzlichen Krankenkasse sind Behandlungsmethoden, Arznei- und Heilmittel der ?besonderen Therapierichtungen?, zu denen auch die anthroposophischen Medizin gehört, nur bei positiver...
  • Keine generelle Höchstaltersgrenze für öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige von Rechtslupe
    Eine Industrie- und Handelskammer darf in ihrer Satzung keine generelle Höchstaltersgrenze für alle öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen festsetzen. In einem jetzt vom...
  • Verpixelte Bilder aus dem Gerichtssaal von Rechtslupe
    Darf der Vorsitzende einer Strafkammer eine sitzungspolizeiliche Anordnung gegenüber dem anwesenden Bildreporter einer Tageszeitung treffen, wonach Angeklagte, Zeugen und Nebenkläger in einem...
  • Zuschlagserteilung beim Doppelausgebot von Rechtslupe
    Werden im Falle eines Doppelausgebots Gebote nur auf die abweichenden Bedingungen abgegeben, denen der Schuldner nicht zugestimmt hat, darf der Zuschlag erteilt werden, wenn keine konkreten...
  • Das Krematorium im Gewerbegebiet von Rechtslupe
    Ein Krematorium mit angegliedertem Abschiedsraum ist in einem Gewerbegebiet nicht zulässig. In einem aktuell vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall wandte sich der Kläger als Nachbar gegen...
  • Der Verkehrsunfall und die Kosten für die Deckungszusage des Rechtsschutzversicherers von Rechtslupe
    Befindet sich bei der Regulierung eines Verkehrsunfallschadens der Haftpflichtversicherer des Schädigers mit der Ersatzleistung in Verzug, sind Rechtsanwaltskosten, die der Geschädigte im...
  • Fristwahrung fürs Prozesskostenhilfegesuch bei Feiertagen von Rechtslupe
    Durch einen allgemeinen Feiertag wird Frist zur Rechtsmitteleinlegung nur dann hinausgeschoben, wenn der betreffende Tag an dem Ort, wo das Rechtsmittel einzulegen ist, gesetzlicher Feiertag ist....
  • Verjährung von Mängelbeseitungskosten bei einem Bauwerk von Rechtslupe
    Die Verjährung des vor der Abnahme des Bauwerks aufgrund eines VOB-Vertrages entstandenen Anspruchs des Auftraggebers auf Ersatz der Mängelbeseitigungskosten (§ 8 Nr. 3 Abs. 2 Satz 1 VOB/B) beginnt...
  • Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften bei der Grunderwerbsteuer von Rechtslupe
    Das Niedersächsischen Finanzgerichts holt eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darüber ein, ob § 3 Nr. 4 Grunderwerbsteuergesetzes in der bis zum Inkrafttreten des Jahressteuergesetzes...
  • Unteroffiziere misshandeln Untergebenen von Rechtslupe
    Ein Vorgesetzter bei der die ihm untergebenen Soldaten entwürdigend behandelt, muss mit disziplinarrechtlichen Sanktionen rechnen bis hin zu einer Herabstufung um mehrere Dienstgrade. So die...
  • Direktversicherung des Geschäftsführers in der Krise der GmbH von Rechtslupe
    Entrichtet eine GmbH nach drohender Zahlungsunfähigkeit die Prämien für eine Direktversicherung ihres Geschäftsführers weiter, auf welche dieser nach seinem Anstellungsvertrag Anspruch hat, so...
  • Die Kosten des Erststudiums von Rechtslupe
    Aufwendungen für ein nach dem Abitur aufgenommenes Erststudium sind nicht als Werbungskosten, sondern nur als Sonderausgaben zu berücksichtigen. Etwas anderes gilt nur, wenn das Erststudium im...
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Kategorie: Recht
Titel Rechtslupe
URL des Eintrags: http://www.rechtslupe.de
Link hinzugefügt: 18.10.2008
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